Washington – [–>US-Präsident Donald Trump will fast alle Dekrete seines Vorgängers Joe Biden (83) widerrufen – und begründet seinen Schritt mit dem häufigen Einsatz eines „Unterschriftenautomaten“ in Bidens Amtszeit (2021-2025).
Betroffen sind laut Donald Trump etwa 92 Prozent der Biden-Bills, wie er am Freitag auf seiner Plattform Truth Social behauptete. Nicht ohne Biden wie üblich als „Sleepy Joe“ (deutsch: schläfriger Joe) zu verunglimpfen.
Mit Hilfe eines Autopen – also mit einem Gerät, das Unterschriften mechanisch reproduzieren kann – sei ein Großteil der Biden-Dekrete unterzeichnet worden. Doch das sei nicht rechtens gewesen: Der Einsatz des Autopen sei nur mit der ausdrücklichen Genehmigung des Präsidenten gestattet.
Das Gerät ist im Weißen Haus seit Jahren im Einsatz und kopiert die Unterschrift des Amtsinhabers. Die Republikaner werfen Bidens Team vor, die „Unterschriftenmaschine“ oft eigenmächtig verwendet zu haben.
Der US-Präsident thematisiert die Autopen-Nutzung seines Vorgängers immer wieder. In einer Galerie im Weißen Haus mit Porträts der US-Staatschefs hatte Trump sogar statt eines Fotos von Joe Biden ein Bild eines Autopen aufhängen lassen.
Demonstrativ ließ Trump im Weißen Haus ein Biden-Porträt durch das Foto des Autopen ersetzen
Wie viele Dekrete unterschrieb Joe Biden wirklich selbst? An dieser Frage arbeiten sich die Republikaner ab
Biden wehrt sich gegen Vorwürfe
Die Republikaner streuen seit Monaten Zweifel, ob Biden am Ende seiner Präsidentschaft der Aufgabe noch gewachsen war. Die zentrale Frage: Entschied und unterzeichnete er tatsächlich noch selbst alles?
Biden selbst hatte die Anschuldigungen früh als „lächerlich und falsch“ zurückgewiesen. „Lassen Sie mich eines klarstellen: Ich habe während meiner Präsidentschaft die Entscheidungen getroffen“, hieß es in einer Mitteilung, die US-Medien vorlag. „Ich habe über Begnadigungen, Dekrete, Gesetze und Bekanntmachungen entschieden.“
